Altusried

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Eintragung für das Volksbegehren "Rettet die Bienen!"

Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!” vom 31.01. bis 13.02.2019

  1. Der Markt Altusried bildet einen Eintragungsbezirk. Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:
    • Eintragungsraum:
      Rathaus Altusried, Rathausplatz 1, 87452 Altusried, Einwohnermeldeamt, EG links.
    • Öffnungszeiten:
      Montag – Freitag von 08.00 – 12.00 Uhr, zusätzlich Montag – Mittwoch 13.00 – 16.00 Uhr und donnerstags von 13.00 – 18.00 Uhr.
    • Weitere Eintragungsmöglichkeiten bestehen am:
      Sonntag, 10.02.2019 von 10.00 – 12.00 Uhr und Montag, 11.02.2019 von 08.00 – 12.00 Uhr und 16.00 – 20.00 Uhr.
  2. Die Stimmberechtigten können sich in dem oben aufgeführten Eintragungsraum des Marktes eintragen. Die Stimmberechtigten müssen ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.
  3. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.
  4. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.
  5. Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).
  6. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 13. November 2018 nach Art. 65 Landeswahlgesetz, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht.

Die Bekanntmachung ist im Rathaus während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden. (Rathaus Altusried, Rathausplatz 1, 87452 Altusried, Einwohnermeldeamt, EG links)

Ratssystem

Über das Ratssystem können Sie sich über die Zusammensetzung des Gemeinderates und seiner Ausschüsse sowie über alle Termine und Protokolle informieren.

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